24. April 2018

Gemeinsamkeiten nach vorn stellen

Kommunal, regional, optimal: Petra Enders bleibt Landrätin im Ilm-Kreis.

„Diese Wahlen halten die gesamte Palette an Emotionen bereit. Dort wo unsere Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber angetreten sind, haben wir viele herausragende Ergebnisse erzielt. Im Ilmkreis und Sömmerda konnten Petra Enders und Ralf Hauboldt die absolute Mehrheit erzielen. Andernorts – wie etwa Katja Wolf in Eisenach und Michaele Sojka im Altenburger Land – sind unsere Kandidatinnen und Kandidaten in der Stichwahl. Dort, wo wir uns entschlossen haben, rot-rot-grüne Kandidatinnen und Kandidaten zu unterstützen, wie im Unstrut-Hainich-Kreis, Kyffhäuserkreis oder Schmalkalden-Meiningen, gibt es ebenfalls achtbare Erfolge“, kommentierte Susanne Hennig-Wellsow. „Besorgniserregend“, so die LINKE Landesvorsitzende, „ist jedoch die lokale Stärke von Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten oder der extremen Rechten etwa im Altenburger Land, Gera und Hildburghausen.“ Während es in Erfurt oder anderswo noch Mitte-Links-Mehrheiten jenseits von CDU und AfD gibt, ist der Rechtsruck besonders in Gera zu vernehmen. So dass die Stichwahl zwichen Julian Vonarb und Dieter Laudenbach (AfD)  an die Optionen Pest oder Cholera erinnert. 
LINKE, SPD und Grüne wollen in den Orten, wo ihre Kandidaten in der Stichwahl sind, auf jeden Fall kooperieren. „Wir sind als Landesvorsitzende von SPD, Grünen und der Partei DIE LINKE übereingekommen, dass wir uns bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister_innen, Landrät_innen und Bürgermeister_innen am 29. April gemeinsames Handeln unserer Parteien wünschen. Wir haben gemeinsam die politische Chance, Kandidatinnen und Kandidaten aus dem sozialen, demokratischen Lager zum Erfolg zu verhelfen. Wohlwissend, dass die Entscheidung vor Ort zu treffen ist, rufen wir daher unsere Kreis-, Stadt- und Ortsverbände auf, rot-rot-grüne Kandidaturen zu unterstützen.
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten - für unsere Parteien angetreten oder in Wahlbündnissen - haben sich in diesen Wahlen für eine fortschrittliche, nachhaltige und soziale Politik eingesetzt. Ob sie bereits gewählt sind, es in die Stichwahlen geschafft haben oder sie nicht erreichten, wir danken ihnen allen. Die Wahlergebnisse am 15. April hielten dabei je nach örtlichen Gegebenheiten für uns Freude und Enttäuschungen bereit. Aber die Mehrzahl rot-rot-grün getragener Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber in den Kommunen hat sich bewährt und gezeigt, dass unsere Amtsinhaber_innen überzeugen. Trotz aller lokalen Unterschiede und der fehlenden Vergleichbarkeit der einzelnen Ergebnisse gehen wir daher mit Zuversicht in die Wahlen des kommenden Jahres“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Parteien,  die alle Wahlberechtigten aufruft, sich auch bei den Stichwahlen mit ihrer Stimme zu beteiligen.
Die wohl strahlendsten Gewinner des Wahlabends waren Petra Enders und Ralf Haubold. Während das Sömmerdarer Rathaus schon länger eine LINKE Hochburg ist, wird im Arnstädter Landrastamt  erst seit 2014 LINKE Politik gemacht – und wie! Gegen alle Widerstände zieht Landrätin Petra Enders ihre Politik durch: Kommunale Daseinsfürsorge und mehr Demokratie gehören zu ihren Markenzeichen. 53,6  Prozent im eher ländlichen  Ilm-Kreis sind ein grandioser Erfolg und für Petra Enders eine klare Aufforderung, sich durch das unterirdische Gebaren ihrer Gegner nicht entmutigen zu lassen. Andernorts, in Erfurt und Gera beispielsweise, hätte man den Kandidaten Karola Stange und Margit Jung sicher deutlich bessere Ergebnisse zugtraut. Zumal beide schon Direktmandate für den Landtag errungen hatten. In Erfurt dürfte das Bündnis „Mehrwehrstadt“ mit dem Kandidaten Sebastian Perdelwitz der LINKEN einige Stimmen gekostet haben. An einer detaillierten und kritischen Wahlauswertung führt angesichts dieser Entwicklung wohl kein Weg vorbei, denn die nächsten Kommunalwahlen sind bereits im Frühjahr 2019.    
Doch zuerst die Stichwahl. „Wenn sie wollen, dass auch in Zukunft Michaele Sojka Landrätin im Altenburger Land und Katja Wolf in Eisenach Oberbürgermeisterin bleiben, wenn sie wollen, dass Hans-Peter Schmitz Landrat im Landkreis Sonneberg wird und auch Claudia Nissen-Roth in Kahla, Uwe Scheler Bürgermeisterkandidat in Neuhaus/Rw und Thomas Persike für Bad Blankenburg erfolgreich sein werden, unterstützen sie unsere Kandidat_innen am 29. April zur Stichwahl“, heiß es in einer Erklärung des Landesverbandes.
Jede Stimme zählt – auch in Erfurt, wo die Stichwahl zwischen Andreas Bausewein und Marion Walsmann ansteht. Walsmann, die schon als „Blockflöte“ für die CDU in der DDR-Volkskammer saß, plakatiert „ihr kennt mich“. Einige Kreative haben ihr einen traurigen Mund aufs Plakat geklebt und treffend darunter geschrieben: eben!