8. Mai 2018

Erfolg und Misserfolg lagen beieinander

Katja Wolf bleibt Eisenacher Oberbürgermeisterin.

„Für DIE LINKE liegen Erfolg und Misserfolg bei der Kommunalwahl beieinander“, twitterte die Landes- und Fraktionsvorsitzende am 29. April, nach der Stichwahl. Susanne Hennig-Wellsow bedauert, dass Michaele Sojka (Landrätin Altenburger Land) und Claudia Nissen-Roth (Bürgermeisterin Kahla) ihre Ämter nicht weiterführen können.  Umso größer war die Freude, über den Sieg von Katja Wolf in Eisenach. Die frühere Landtagsabgeordnete bleibt somit die einzige LINKE Oberbürgermeisterin in Thüringen. Aufatmen können auch alle wahren Demokratinnen und Demokraten in Gera. Der Kelch, dass in Thüringen der erste AfD-Oberbürgermeister Deutschlands gewählt wird, ging an der Otto-Dix-Stadt vorüber. Ob der parteilose Julian Vornab mehr als den Sparirrsinn seiner Vorgängerin Viola Hahn zu Stande bringt, bleibt abzuwarten. 

In Erfurt setzte sich der ehemalige SPD-Landeschef Bausewein gegen Marion Walsmann durch. Er wurde auch von LINKEN und Grünen unterstützt. Allzu große Sympathien bringt die Erfurter LINKE Bausewein nicht entgegen, doch angesichts des populistischen Wahlkampfes der früheren Volkskammer-Blockflöte Walsmann im AfD-Jargon, dürfte Bausewein mehr als nur das kleinere Übel sein. Jetzt dürfen Schulkinder auf die Wiederaufnahmen des Essengelszuschusses hoffen, denn das war eine der Forderungen der LINKEN für die Unterstützung in der Stichwahl.  

Sehr positiv ist die Wahl von Hans-Peter Schmitz zum Sonneberger Landrat. Der Parteilose war gemeinsam von LINKEN und SPD aufgestellt worden und löst dort die CDU-Amtsinhaberin ab, die nicht mehr antrat. 

Weniger erfreulich waren dagegen die Wahlausgänge in Suhl und Jena. Im Paradies regiert mit  Thomas Nitzsche wie schon von 1990 bis 2006 ein FDP-Oberbürgermeister. In Suhl löste André Knapp (CDU) den SPD-nahen Jens Triebel ab. 

Die Bürgermeister- und Landratswahlen waren nicht gerade ein großer Erfolg für DIE LINKE oder Rot-Rot-Grün. Von einer vorgezogenen Abwahl, wie sie der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring herbei halluziniert, kann auch keine Rede sein. Im Gegenteil. Hatte die CDU in den neunziger Jahren die Thüringer Kommunalpolitik noch fast allein beherrscht, man sprach auch von „Schwarzer Traurigkeit“, sieht die politische Landschaft in Thüringen anno 2018 deutlich bunter aus. Damit das auch so bleibt, haben die Kommunalpolitiker viel Arbeit vor sich, denn die Wahlerfolge der AfD oder von Neonazis wie Tommy Frenck, sind Grund genug, sich tatkräftig ins Zeug zu legen.