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Linksfraktion Thl

37m Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Eisenach verfolgt gute Ansätze in der Flüchtlingspolitik dlvr.it/PfSB4h #linke


Dirk Adams

1h Dirk Adams
@GruenerDirk

Antworten Retweeten Favorit @cdu_thueringen glaube bei @cdu_thueringen überwiegt der Ärger, dass die Gebietsreform 2021 kommt, #r2g lernt und g… twitter.com/i/web/status/8…


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DIE LINKE Thueringen

4h DIE LINKE Thueringen
@die_linke_th

Antworten Retweeten Favorit Wir müssen zugeben, manchmal produziert #r2g leider auch Enttäuschungen. Heute der enttäuschte Oppositionsführer… twitter.com/i/web/status/8…


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Linksfraktion Thl

4h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Fraktionssitzung im Klima-Pavillon der Landesgartenschau in Apolda. pic.twitter.com/gDGp7XvroK


 

Unsere Neue Zeitung

8. August 2017 Politik im Land

Verschwörung gegen die Öffentlichkeit

Während die Industrie in selbstgefälliger Arroganz verharrt, zieht die Bundesregierung ihre Samthandschuhe an. Nur DIE LINKE fordert ein radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität.  Mehr...

 
8. August 2017 Politik im Land

Bundesregierung versagt bei der Armutsbekämpfung

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde in der Öffentlichkeit so intensiv über Reiche und Arme debattiert wie zurzeit. Doch statt es offen auszusprechen, wird um den heißen Brei herumgeredet. Millionen Menschen leben in Armut, daran hat diese Bundesregierung nichts geändert.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Es müssen dringend Konsequenzen gezogen werden

6.000 Neonazis aus ganz Europa kamen am 15. Juli in Themar zusammen, um unter dem Deckmantel Meinungsfreiheit und Demokratie den Hitlerfaschismus zu verherrlichen. Es war nicht das erste Mal, dass sich Neonazis Thüringen als Ort für ihre Hasspropaganda ausgesucht haben. Thüringen wird immer mehr zur Hochburg der rechtsextremen Eventkultur.  Mehr...

 
25. Juli 2017 Politik im Land

Die kriminelle Energie der Autoindustrie

Sollten sich die Meldungen zu Absprachen in der Automobilindustrie bestätigen, dann hätten die betreffenden Konzerne damit nicht nur die Zulieferer geschädigt, sondern auch ihre Kunden und vor allem die Gesundheit der in Innenstädten lebenden Menschen. Und das dabei zu Tage getretene Maß an krimineller Energie in der Branche wäre wirklich... Mehr...

 
 
8. April 2016 Politik

„Bester politischer Redner“ - Neues Buch: Bodo Ramelow in 162 Zitaten

Bodo Ramelow ist am 5.12.2014 vom Thüringer Landtag zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland gewählt geworden. Im Jahr 1999 erstmals in den Landtag eingezogen, hat er die Landespolitik über Jahre nachhaltig geprägt. Geradezu legendär sind viele seine öffentlichen Äußerungen. Der Thüringer Allgemeinen gilt er als „bester politischer Redner“ im Freistaat. Mehr...

 
14. März 2016 Politik

AfD: Wenn der Bock sich selbst zum Gärtner macht

Ausgerechnet die AfD-Fraktion brachte in der Landtagssitzung am 25. Februar den Entwurf für ein „Gesetz zur Verbesserung der Finanzkontrolle hinsichtlich Untreuehandlungen in Thüringen“ ein. Gewohnt großmäulig trat die AfD auf. Die Verschwendung von Steuermitteln sei „ein bei Politikern unbeliebtes Thema“, behauptete der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, alle – außer der AfD natürlich – „haben versagt“. Die AfD forderte Kontrolle und ein Zusammenarbeiten von Rechnungshof und Strafverfolgungsbehörden, wandte sich gegen „Steuerverschwendung“.  Mehr...

 
1. Februar 2016 Politik

„Historisch-politische Aufklärung“

Anfang Januar ist eine kritische Edition zu Hitlers „Mein Kampf“ erschienen. Das Projekt ist umstritten. Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hält die Edition für geeignet, "die alltägliche Vermittlung des Nationalsozialismus im Schulunterricht didaktisch-methodisch zu unterfüttern". Mehr...

 
22. Dezember 2015 Politik

Höckes Rassismus

Erneut hat der thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mit Anleihen an völkische Rhetorik für einen Eklat gesorgt. In einem Vortrag beim rechten „Institut für Staatspolitik“ postulierte er zwei verschiedenen Menschentypen, indem er biologische Theorien über unterschiedliche Fortpflanzungsstrategien von Lebewesen auf den Menschen übertrug: „Die Evolution hat Afrika und Europa, vereinfacht gesagt, zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert“, so Höcke, der vor meinem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ warnte. Europa müsse seine Grenzen sichern, als Schutz vor dem „Bevölkerungsüberschuss Afrikas“, und um zu erreichen, dass afrikanische Staaten zu einer „ökologisch nachhaltigen Bevölkerungspolitik“ finden. Kritiker warfen Höcke daraufhin Rassismus vor, der Präsident des Thüringer Landtags, Christian Carius (CDU), nannte ihn einen Rechtsextremisten. Mehr...

 
1. Oktober 2015 Politik

Sachbuch: Kommunale Gestaltungsspielräume gewinnen

Trotz vieler politischer und rechtlicher Beschränkungen durch die EU-, Bundes- und Landesebene besteht kommunale Haushaltspolitik keineswegs nur in der Verwaltung der Finanzen, so betont der VSA Verlag Hamburg bei der Vorstellung seines neuen Buches zur kommunalen Haushalts- und Finanzpolitik. Autor Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und langjährig Mitglied in Kommunalparlamenten (derzeit Kreistag Ilmkreis und Stadtrat Arnstadt), weist denn auch bereits in seinem Vorwort ausdrücklich auf „deutlich wahrnehmbare Gestaltungsspielräume“ hin. Mehr...

 
5. Juni 2015 Politik

Mit Kelle am rechten Rand fischen: CDU-Fraktion bietet dem "Wutbürgermilieu" eine Bühne

Als „umstrittene Publizistin“ wird Birgit Kelle in vielen Medien apostrophiert, sie selbst sieht sich als Kämpferin eines neuen Feminismus. Kelle, 1975 in Rumänien geboren, lebt seit 1984 in der Bundesrepublik. Sie brach ein Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg ab, um Journalistin zu werden. Heute gilt die Mutter von vier Kindern als Star der Wutbürgerszene. Inhaltlich bewegt sie sich zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungstheorie. In einer aktuellen Veröffentlichung beschwört Kelle etwa die „Risikofaktoren“ der Krippenbetreuung von Kindern, die sie für allerlei schlimme – nur leider noch nicht erforschte und somit letztlich unbekannte – Krankheiten verantwortlich macht. Mehr...

 
12. Mai 2015 Politik

Sollen (Kommunal-)Politiker die Sozialen Netzwerke nutzen?

Die Sozialen Netzwerke (oder Social Media) gewinnen innerhalb des sich rapide wandelnden Mediensystems auch für die politische Kommunikation immer stärker an Bedeutung (allein Facebook hat 28 Millionen Nutzer in Deutschland). Wahlkämpfe werden zunehmend im Web geführt und möglicherweise bald dort entschieden. Inzwischen nutzen 92 Prozent der Bundestagsabgeordneten Facebook und mehr als 50 Prozent den Kurznachrichtendienst Twitter. Doch auch die Risiken sind nicht zu unterschätzen. In seinem Sachbuch „Facebook, Twitter Co. Soziale Netzwerke – eine Einführung (nicht nur) für Kommunalpolitiker“ widmet sich Stefan Wogawa nicht nur der Frage, ob (Kommunal-)Politiker überhaupt in diesen Netzwerken aktiv werden sollen. Mehr...

 
16. Januar 2015 Politik

Wahlanfechtung: CDU-Abgeordneter soll Arbeit beim Verfassungsschutz verschwiegen haben

Gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl aus dem Ilmkreis ist, wie Regionalzeitungen berichten, wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Landtagswahl eine Wahlanfechtung bei der Staatsanwaltschaft Erfurt und bei der Landtagsverwaltung eingelegt worden. „Wie wäre wohl eine Wahl ausgefallen, wenn Herr Bühl in seinem Lebenslauf die mehrjährige Zugehörigkeit zum Thüringer Verfassungsschutz ehrlich angeben hätte?“, heißt es in der Begründung eines Bürgers aus Gräfenroda. Mehr...

 
16. Dezember 2014 Politik

CDU Thüringen auf "Rechtsaußenkurs"

Die CDU wolle die politische Mitte repräsentieren, so hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 12. Dezember in der Plenardebatte um die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow betont, habe bis jetzt aber nicht einmal ihre eigene Mitte gefunden. Nach 24 Jahren in der Regierung ist die CDU ein schlechter Verlierer. Zudem bietet sie ein Bild größter Zerstrittenheit. Sich erbittert bekämpfenden Flügel finden nur bei Attacken auf Linke, SPD und Grüne zueinander. Mehr...