Tweets


Linksfraktion Thl

23 Sep Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Die 18. Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion ist online bit.ly/2doyCuO #linke


Linksfraktion Thl

22 Sep Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Versorgung mit Hebammenleistungen nachhaltig und zukunftsfest machen und Ausbildungsplätze erhöhen bit.ly/2cO8SJs #linke


Linksfraktion Thl

22 Sep Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Kompromiss zur Erbschaftssteuer ist Rückfall in den Feudalismus bit.ly/2cZhJCB #linke


Linksfraktion Thl

22 Sep Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung. #linke bit.ly/2d2r9RF


 

Unsere Neue Zeitung

20. September 2016 Politik im Land

Über 300.000 gegen CETA und TTIP

Mehr als 320.000 Menschen haben am 17. September gegen CETA und TTIP demonstriert. Vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. Über 300.000 waren es insgesamt.... Mehr...

 
20. September 2016 Politik im Land

Steueroasen ausdrücklich gewollt

Steuervermeidung nimmt immer absurdere Formen an. Apple, eines der größten Unternehmen der Welt, soll 13 Milliarden Euro wegen unerlaubt gewährter Steuervorteile an Irland zahlen. Dazu wurde Apple von der Europäischen Kommission verdonnert. Doch die irische Regierung lehnt das ab. Leidtragend ist die Bevölkerungsmehrheit.  Mehr...

 
6. September 2016 Politik im Land

WIDERSTAND LOHNT SICH

Nicht nur auf der Straße, auch auf juristischem Wege regt sich massiver Widerstand gegen TTIP und CETA. Mehr Demokratie, campact und foodwatch haben am 31. August 125.000 Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe übergeben. Es ist die größte Verfassungsbeschwerde in der Geschichte der Bundesrepublik.  Mehr...

 
6. September 2016 Politik im Land

Trotz alledem: Mehrheit für weltoffenes Land

DIE LINKE erleidet in Mecklenburg-Vorpommern, wie alle anderen Parteien außer der AfD, herbe Verluste. Und trotzdem hat eine Mehrheit für Parteien gestimmt, die ein weltoffenes Land wollen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in zwei Wochen bei Berliner Senatswahl sogar die Chance, den politischen Rechtstrend an der Wahlurne zu brechen. Mehr...

 
 
8. April 2016 Politik

„Bester politischer Redner“ - Neues Buch: Bodo Ramelow in 162 Zitaten

Bodo Ramelow ist am 5.12.2014 vom Thüringer Landtag zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland gewählt geworden. Im Jahr 1999 erstmals in den Landtag eingezogen, hat er die Landespolitik über Jahre nachhaltig geprägt. Geradezu legendär sind viele seine öffentlichen Äußerungen. Der Thüringer Allgemeinen gilt er als „bester politischer Redner“ im Freistaat. Mehr...

 
14. März 2016 Politik

AfD: Wenn der Bock sich selbst zum Gärtner macht

Ausgerechnet die AfD-Fraktion brachte in der Landtagssitzung am 25. Februar den Entwurf für ein „Gesetz zur Verbesserung der Finanzkontrolle hinsichtlich Untreuehandlungen in Thüringen“ ein. Gewohnt großmäulig trat die AfD auf. Die Verschwendung von Steuermitteln sei „ein bei Politikern unbeliebtes Thema“, behauptete der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, alle – außer der AfD natürlich – „haben versagt“. Die AfD forderte Kontrolle und ein Zusammenarbeiten von Rechnungshof und Strafverfolgungsbehörden, wandte sich gegen „Steuerverschwendung“.  Mehr...

 
1. Februar 2016 Politik

„Historisch-politische Aufklärung“

Anfang Januar ist eine kritische Edition zu Hitlers „Mein Kampf“ erschienen. Das Projekt ist umstritten. Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hält die Edition für geeignet, "die alltägliche Vermittlung des Nationalsozialismus im Schulunterricht didaktisch-methodisch zu unterfüttern". Mehr...

 
22. Dezember 2015 Politik

Höckes Rassismus

Erneut hat der thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mit Anleihen an völkische Rhetorik für einen Eklat gesorgt. In einem Vortrag beim rechten „Institut für Staatspolitik“ postulierte er zwei verschiedenen Menschentypen, indem er biologische Theorien über unterschiedliche Fortpflanzungsstrategien von Lebewesen auf den Menschen übertrug: „Die Evolution hat Afrika und Europa, vereinfacht gesagt, zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert“, so Höcke, der vor meinem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ warnte. Europa müsse seine Grenzen sichern, als Schutz vor dem „Bevölkerungsüberschuss Afrikas“, und um zu erreichen, dass afrikanische Staaten zu einer „ökologisch nachhaltigen Bevölkerungspolitik“ finden. Kritiker warfen Höcke daraufhin Rassismus vor, der Präsident des Thüringer Landtags, Christian Carius (CDU), nannte ihn einen Rechtsextremisten. Mehr...

 
1. Oktober 2015 Politik

Sachbuch: Kommunale Gestaltungsspielräume gewinnen

Trotz vieler politischer und rechtlicher Beschränkungen durch die EU-, Bundes- und Landesebene besteht kommunale Haushaltspolitik keineswegs nur in der Verwaltung der Finanzen, so betont der VSA Verlag Hamburg bei der Vorstellung seines neuen Buches zur kommunalen Haushalts- und Finanzpolitik. Autor Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und langjährig Mitglied in Kommunalparlamenten (derzeit Kreistag Ilmkreis und Stadtrat Arnstadt), weist denn auch bereits in seinem Vorwort ausdrücklich auf „deutlich wahrnehmbare Gestaltungsspielräume“ hin. Mehr...

 
5. Juni 2015 Politik

Mit Kelle am rechten Rand fischen: CDU-Fraktion bietet dem "Wutbürgermilieu" eine Bühne

Als „umstrittene Publizistin“ wird Birgit Kelle in vielen Medien apostrophiert, sie selbst sieht sich als Kämpferin eines neuen Feminismus. Kelle, 1975 in Rumänien geboren, lebt seit 1984 in der Bundesrepublik. Sie brach ein Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg ab, um Journalistin zu werden. Heute gilt die Mutter von vier Kindern als Star der Wutbürgerszene. Inhaltlich bewegt sie sich zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungstheorie. In einer aktuellen Veröffentlichung beschwört Kelle etwa die „Risikofaktoren“ der Krippenbetreuung von Kindern, die sie für allerlei schlimme – nur leider noch nicht erforschte und somit letztlich unbekannte – Krankheiten verantwortlich macht. Mehr...

 
12. Mai 2015 Politik

Sollen (Kommunal-)Politiker die Sozialen Netzwerke nutzen?

Die Sozialen Netzwerke (oder Social Media) gewinnen innerhalb des sich rapide wandelnden Mediensystems auch für die politische Kommunikation immer stärker an Bedeutung (allein Facebook hat 28 Millionen Nutzer in Deutschland). Wahlkämpfe werden zunehmend im Web geführt und möglicherweise bald dort entschieden. Inzwischen nutzen 92 Prozent der Bundestagsabgeordneten Facebook und mehr als 50 Prozent den Kurznachrichtendienst Twitter. Doch auch die Risiken sind nicht zu unterschätzen. In seinem Sachbuch „Facebook, Twitter Co. Soziale Netzwerke – eine Einführung (nicht nur) für Kommunalpolitiker“ widmet sich Stefan Wogawa nicht nur der Frage, ob (Kommunal-)Politiker überhaupt in diesen Netzwerken aktiv werden sollen. Mehr...

 
16. Januar 2015 Politik

Wahlanfechtung: CDU-Abgeordneter soll Arbeit beim Verfassungsschutz verschwiegen haben

Gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl aus dem Ilmkreis ist, wie Regionalzeitungen berichten, wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Landtagswahl eine Wahlanfechtung bei der Staatsanwaltschaft Erfurt und bei der Landtagsverwaltung eingelegt worden. „Wie wäre wohl eine Wahl ausgefallen, wenn Herr Bühl in seinem Lebenslauf die mehrjährige Zugehörigkeit zum Thüringer Verfassungsschutz ehrlich angeben hätte?“, heißt es in der Begründung eines Bürgers aus Gräfenroda. Mehr...

 
16. Dezember 2014 Politik

CDU Thüringen auf "Rechtsaußenkurs"

Die CDU wolle die politische Mitte repräsentieren, so hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 12. Dezember in der Plenardebatte um die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow betont, habe bis jetzt aber nicht einmal ihre eigene Mitte gefunden. Nach 24 Jahren in der Regierung ist die CDU ein schlechter Verlierer. Zudem bietet sie ein Bild größter Zerstrittenheit. Sich erbittert bekämpfenden Flügel finden nur bei Attacken auf Linke, SPD und Grüne zueinander. Mehr...