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Linksfraktion Thl

4h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Thüringer Hausaufgaben für Behindertenrechtskonvention erledigen dlvr.it/NjyLBl #linke


Steffen Dittes

10h Steffen Dittes
@St_Dittes

Antworten Retweeten Favorit Wenn bei der AFD an die Tür gepinkelt wird, kümmert sich der #Verfassungsschutz, bei Morddrohung von Neonazis eher… twitter.com/i/web/status/8…


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Antworten Retweeten Favorit Dittes kritisiert Berichtspraxis des Thüringer Verfassungsschutz scharf dlvr.it/Njsbp0 #linke


 

Unsere Neue Zeitung

21. März 2017 Politik im Land

Dieses Kreuz ist Symbol des rassistischen Ku-Klux-Klans

„Wenn in Erfurt-Marbach immer mehr Kreuze errichtet werden, dann täuscht das über die Gesinnung der Erbauer nicht hinweg. Bürger für Erfurt, Identitäre und die 1-%-Bewegung vereint. Und die Farbe der Kreuze? Braun!“, kommentierte der bekennende Christ und Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow.  Mehr...

 
21. März 2017 Politik im Land

Eine BUGA für alle?

So groß die Möglichkeiten in Sachen Stadtentwicklung bei der BUGA auch sein mögen, so groß sind die Risiken, vor allem die Finanziellen für den Erfurter Stadthaushalt. Noch aber ist vieles verhandelbar, eine BUGA für alle nicht unmöglich, wenn rot-rot-grüne Kommunalpolitiker mit Aktiven aus der Gartenkulturszene in Erfurt zusammen arbeiten.  Mehr...

 
7. März 2017 Politik im Land

Zeichen für Mut und Toleranz

Das ostthüringische Altenburg steht dank eines Theaterstücks im Fokus der Öffentlichkeit. Weil Ouelgo Ténédie aus Burkina Fasso die Rolle des Hauptmanns von Köpenick verkörpert, laufen als besorgte Bürger getarnte Rassisten zur neuen Hass- und Hetzhochform auf. Dabei sparte schon Carl Zuckmayers Original nicht gerade an beißend-ironischer Kritik... Mehr...

 
7. März 2017 Politik im Land

Mit Karl Marx im Bett

Ja, wer hätte denn gedacht, dass die Biografie von Karl Marx noch einmal so jung und frisch verfilmt würde? Der Regisseur Raoul Peck aus Haiti hat die bewegten Jahre um die Revolution von 1848 gewählt. Der Film drückt aus, dass Karl Marx, Jenny von Westphalen und Friedrich Engels ebenbürtige Partner sind. Diese drei Personen gewinnen die... Mehr...

 
 
8. April 2016 Politik

„Bester politischer Redner“ - Neues Buch: Bodo Ramelow in 162 Zitaten

Bodo Ramelow ist am 5.12.2014 vom Thüringer Landtag zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland gewählt geworden. Im Jahr 1999 erstmals in den Landtag eingezogen, hat er die Landespolitik über Jahre nachhaltig geprägt. Geradezu legendär sind viele seine öffentlichen Äußerungen. Der Thüringer Allgemeinen gilt er als „bester politischer Redner“ im Freistaat. Mehr...

 
14. März 2016 Politik

AfD: Wenn der Bock sich selbst zum Gärtner macht

Ausgerechnet die AfD-Fraktion brachte in der Landtagssitzung am 25. Februar den Entwurf für ein „Gesetz zur Verbesserung der Finanzkontrolle hinsichtlich Untreuehandlungen in Thüringen“ ein. Gewohnt großmäulig trat die AfD auf. Die Verschwendung von Steuermitteln sei „ein bei Politikern unbeliebtes Thema“, behauptete der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, alle – außer der AfD natürlich – „haben versagt“. Die AfD forderte Kontrolle und ein Zusammenarbeiten von Rechnungshof und Strafverfolgungsbehörden, wandte sich gegen „Steuerverschwendung“.  Mehr...

 
1. Februar 2016 Politik

„Historisch-politische Aufklärung“

Anfang Januar ist eine kritische Edition zu Hitlers „Mein Kampf“ erschienen. Das Projekt ist umstritten. Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hält die Edition für geeignet, "die alltägliche Vermittlung des Nationalsozialismus im Schulunterricht didaktisch-methodisch zu unterfüttern". Mehr...

 
22. Dezember 2015 Politik

Höckes Rassismus

Erneut hat der thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mit Anleihen an völkische Rhetorik für einen Eklat gesorgt. In einem Vortrag beim rechten „Institut für Staatspolitik“ postulierte er zwei verschiedenen Menschentypen, indem er biologische Theorien über unterschiedliche Fortpflanzungsstrategien von Lebewesen auf den Menschen übertrug: „Die Evolution hat Afrika und Europa, vereinfacht gesagt, zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert“, so Höcke, der vor meinem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ warnte. Europa müsse seine Grenzen sichern, als Schutz vor dem „Bevölkerungsüberschuss Afrikas“, und um zu erreichen, dass afrikanische Staaten zu einer „ökologisch nachhaltigen Bevölkerungspolitik“ finden. Kritiker warfen Höcke daraufhin Rassismus vor, der Präsident des Thüringer Landtags, Christian Carius (CDU), nannte ihn einen Rechtsextremisten. Mehr...

 
1. Oktober 2015 Politik

Sachbuch: Kommunale Gestaltungsspielräume gewinnen

Trotz vieler politischer und rechtlicher Beschränkungen durch die EU-, Bundes- und Landesebene besteht kommunale Haushaltspolitik keineswegs nur in der Verwaltung der Finanzen, so betont der VSA Verlag Hamburg bei der Vorstellung seines neuen Buches zur kommunalen Haushalts- und Finanzpolitik. Autor Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und langjährig Mitglied in Kommunalparlamenten (derzeit Kreistag Ilmkreis und Stadtrat Arnstadt), weist denn auch bereits in seinem Vorwort ausdrücklich auf „deutlich wahrnehmbare Gestaltungsspielräume“ hin. Mehr...

 
5. Juni 2015 Politik

Mit Kelle am rechten Rand fischen: CDU-Fraktion bietet dem "Wutbürgermilieu" eine Bühne

Als „umstrittene Publizistin“ wird Birgit Kelle in vielen Medien apostrophiert, sie selbst sieht sich als Kämpferin eines neuen Feminismus. Kelle, 1975 in Rumänien geboren, lebt seit 1984 in der Bundesrepublik. Sie brach ein Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg ab, um Journalistin zu werden. Heute gilt die Mutter von vier Kindern als Star der Wutbürgerszene. Inhaltlich bewegt sie sich zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungstheorie. In einer aktuellen Veröffentlichung beschwört Kelle etwa die „Risikofaktoren“ der Krippenbetreuung von Kindern, die sie für allerlei schlimme – nur leider noch nicht erforschte und somit letztlich unbekannte – Krankheiten verantwortlich macht. Mehr...

 
12. Mai 2015 Politik

Sollen (Kommunal-)Politiker die Sozialen Netzwerke nutzen?

Die Sozialen Netzwerke (oder Social Media) gewinnen innerhalb des sich rapide wandelnden Mediensystems auch für die politische Kommunikation immer stärker an Bedeutung (allein Facebook hat 28 Millionen Nutzer in Deutschland). Wahlkämpfe werden zunehmend im Web geführt und möglicherweise bald dort entschieden. Inzwischen nutzen 92 Prozent der Bundestagsabgeordneten Facebook und mehr als 50 Prozent den Kurznachrichtendienst Twitter. Doch auch die Risiken sind nicht zu unterschätzen. In seinem Sachbuch „Facebook, Twitter Co. Soziale Netzwerke – eine Einführung (nicht nur) für Kommunalpolitiker“ widmet sich Stefan Wogawa nicht nur der Frage, ob (Kommunal-)Politiker überhaupt in diesen Netzwerken aktiv werden sollen. Mehr...

 
16. Januar 2015 Politik

Wahlanfechtung: CDU-Abgeordneter soll Arbeit beim Verfassungsschutz verschwiegen haben

Gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl aus dem Ilmkreis ist, wie Regionalzeitungen berichten, wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Landtagswahl eine Wahlanfechtung bei der Staatsanwaltschaft Erfurt und bei der Landtagsverwaltung eingelegt worden. „Wie wäre wohl eine Wahl ausgefallen, wenn Herr Bühl in seinem Lebenslauf die mehrjährige Zugehörigkeit zum Thüringer Verfassungsschutz ehrlich angeben hätte?“, heißt es in der Begründung eines Bürgers aus Gräfenroda. Mehr...

 
16. Dezember 2014 Politik

CDU Thüringen auf "Rechtsaußenkurs"

Die CDU wolle die politische Mitte repräsentieren, so hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 12. Dezember in der Plenardebatte um die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow betont, habe bis jetzt aber nicht einmal ihre eigene Mitte gefunden. Nach 24 Jahren in der Regierung ist die CDU ein schlechter Verlierer. Zudem bietet sie ein Bild größter Zerstrittenheit. Sich erbittert bekämpfenden Flügel finden nur bei Attacken auf Linke, SPD und Grüne zueinander. Mehr...