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Linksfraktion Thl

1h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit .@linkeanja: Kommunale Mitbestimmung noch mehr nutzen! #R2G hat in Thüringen die bundesweit besten Regelungen zur d… twitter.com/i/web/status/1…


RAin_Krawallschachtel

1h RAin_Krawallschachtel
@RPietrzyk

Antworten Retweeten Favorit Ironietweet des Tages: der VS beobachtet wieder Ralf Wohlleben - Never change a winning team #nsu


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neues deutschland

15h neues deutschland
@ndaktuell

Antworten Retweeten Favorit Ein weiterer Schlag ins Gesicht der Opfer. Mit Ralf #Wohlleben ist nun der zweite Neonazi und #NSU-Helfer in Freihe… twitter.com/i/web/status/1…


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Susanne Hennig

21h Susanne Hennig
@SusanneHennig

Antworten Retweeten Favorit Den Obernazi #Wohlleben frei & nach Hause gehen zu lassen, ist wohl juristisch machbar, steht aber in keinem Verhäl… twitter.com/i/web/status/1…


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Unsere Neue Zeitung

17. Juli 2018 Politik im Land

Schlag ins Gesicht für die Opfer

Mehr als fünf Jahre hat der NSU-Prozess gedauert. Am 11. Juli endlich das Urteil: lebenslang für Beate Zschäpe, 10 Jahre für Ralf Wohlleben, 3 Jahre für Holger G., zwei Jahre und sechs Monate für André E. und drei Jahre Jugendstrafe für Carsten S. Die Anwälte der Verurteilten haben bereits Revision eingelegt. Somit steht fest: Einen Schlussstrich... Mehr...

 
17. Juli 2018 Politik im Land

Thüringer Integrationskonzept wird mit Leben gefüllt

Zum besseren Zugang Zugewanderter zum Arbeitsmarkt bedarf es u.a. noch Verbesserungen hinsichtlich der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. Die r2g-Fraktionen haben diese Frage für den Herbst auf ihre Agenda gesetzt. Geplant ist eine Fachkonferenz, die zu füllende Lücken und abzubauende Hürden identifizieren und zum Austausch über... Mehr...

 
3. Juli 2018 Politik im Land

Dauerkrise in der Pflege

Die Pflege befindet sich in einer Dauerkrise. Beschäftigten und die Patienten können sich gar nicht mehr erinnern, dass es jemals anders war. Anders als beim Thema Migration findet aber kaum Diskurs statt und wenn, dann geht es nur ums Geld. Dabei sind es keineswegs zu niedrige Gehälter, die für den Fachkräftemangel sorgen und die Träger dazu... Mehr...

 
3. Juli 2018 Politik im Land

„Widerstandsgeist, der noch heute zu spüren ist“

n Fall, der exemplarisch für die verbrecherischen Fehler der 90er Jahre steht, ist Bischofferode. Obwohl international konkurrenzfähiger als die Gruben des Westkonzerns K+S wurde das Kaliwerk regelrecht platt gemacht. Der Kampf der Kalikumpel, trotz Hungerstreik und päpstlicher Unterstützung, scheiterte. Mehr...

 
 
8. April 2016 Politik

„Bester politischer Redner“ - Neues Buch: Bodo Ramelow in 162 Zitaten

Bodo Ramelow ist am 5.12.2014 vom Thüringer Landtag zum ersten linken Ministerpräsidenten in Deutschland gewählt geworden. Im Jahr 1999 erstmals in den Landtag eingezogen, hat er die Landespolitik über Jahre nachhaltig geprägt. Geradezu legendär sind viele seine öffentlichen Äußerungen. Der Thüringer Allgemeinen gilt er als „bester politischer Redner“ im Freistaat. Mehr...

 
14. März 2016 Politik

AfD: Wenn der Bock sich selbst zum Gärtner macht

Ausgerechnet die AfD-Fraktion brachte in der Landtagssitzung am 25. Februar den Entwurf für ein „Gesetz zur Verbesserung der Finanzkontrolle hinsichtlich Untreuehandlungen in Thüringen“ ein. Gewohnt großmäulig trat die AfD auf. Die Verschwendung von Steuermitteln sei „ein bei Politikern unbeliebtes Thema“, behauptete der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, alle – außer der AfD natürlich – „haben versagt“. Die AfD forderte Kontrolle und ein Zusammenarbeiten von Rechnungshof und Strafverfolgungsbehörden, wandte sich gegen „Steuerverschwendung“.  Mehr...

 
1. Februar 2016 Politik

„Historisch-politische Aufklärung“

Anfang Januar ist eine kritische Edition zu Hitlers „Mein Kampf“ erschienen. Das Projekt ist umstritten. Thüringens Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff hält die Edition für geeignet, "die alltägliche Vermittlung des Nationalsozialismus im Schulunterricht didaktisch-methodisch zu unterfüttern". Mehr...

 
22. Dezember 2015 Politik

Höckes Rassismus

Erneut hat der thüringische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mit Anleihen an völkische Rhetorik für einen Eklat gesorgt. In einem Vortrag beim rechten „Institut für Staatspolitik“ postulierte er zwei verschiedenen Menschentypen, indem er biologische Theorien über unterschiedliche Fortpflanzungsstrategien von Lebewesen auf den Menschen übertrug: „Die Evolution hat Afrika und Europa, vereinfacht gesagt, zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert“, so Höcke, der vor meinem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ warnte. Europa müsse seine Grenzen sichern, als Schutz vor dem „Bevölkerungsüberschuss Afrikas“, und um zu erreichen, dass afrikanische Staaten zu einer „ökologisch nachhaltigen Bevölkerungspolitik“ finden. Kritiker warfen Höcke daraufhin Rassismus vor, der Präsident des Thüringer Landtags, Christian Carius (CDU), nannte ihn einen Rechtsextremisten. Mehr...

 
1. Oktober 2015 Politik

Sachbuch: Kommunale Gestaltungsspielräume gewinnen

Trotz vieler politischer und rechtlicher Beschränkungen durch die EU-, Bundes- und Landesebene besteht kommunale Haushaltspolitik keineswegs nur in der Verwaltung der Finanzen, so betont der VSA Verlag Hamburg bei der Vorstellung seines neuen Buches zur kommunalen Haushalts- und Finanzpolitik. Autor Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und langjährig Mitglied in Kommunalparlamenten (derzeit Kreistag Ilmkreis und Stadtrat Arnstadt), weist denn auch bereits in seinem Vorwort ausdrücklich auf „deutlich wahrnehmbare Gestaltungsspielräume“ hin. Mehr...

 
5. Juni 2015 Politik

Mit Kelle am rechten Rand fischen: CDU-Fraktion bietet dem "Wutbürgermilieu" eine Bühne

Als „umstrittene Publizistin“ wird Birgit Kelle in vielen Medien apostrophiert, sie selbst sieht sich als Kämpferin eines neuen Feminismus. Kelle, 1975 in Rumänien geboren, lebt seit 1984 in der Bundesrepublik. Sie brach ein Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg ab, um Journalistin zu werden. Heute gilt die Mutter von vier Kindern als Star der Wutbürgerszene. Inhaltlich bewegt sie sich zwischen Rechtspopulismus und Verschwörungstheorie. In einer aktuellen Veröffentlichung beschwört Kelle etwa die „Risikofaktoren“ der Krippenbetreuung von Kindern, die sie für allerlei schlimme – nur leider noch nicht erforschte und somit letztlich unbekannte – Krankheiten verantwortlich macht. Mehr...

 
12. Mai 2015 Politik

Sollen (Kommunal-)Politiker die Sozialen Netzwerke nutzen?

Die Sozialen Netzwerke (oder Social Media) gewinnen innerhalb des sich rapide wandelnden Mediensystems auch für die politische Kommunikation immer stärker an Bedeutung (allein Facebook hat 28 Millionen Nutzer in Deutschland). Wahlkämpfe werden zunehmend im Web geführt und möglicherweise bald dort entschieden. Inzwischen nutzen 92 Prozent der Bundestagsabgeordneten Facebook und mehr als 50 Prozent den Kurznachrichtendienst Twitter. Doch auch die Risiken sind nicht zu unterschätzen. In seinem Sachbuch „Facebook, Twitter Co. Soziale Netzwerke – eine Einführung (nicht nur) für Kommunalpolitiker“ widmet sich Stefan Wogawa nicht nur der Frage, ob (Kommunal-)Politiker überhaupt in diesen Netzwerken aktiv werden sollen. Mehr...

 
16. Januar 2015 Politik

Wahlanfechtung: CDU-Abgeordneter soll Arbeit beim Verfassungsschutz verschwiegen haben

Gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl aus dem Ilmkreis ist, wie Regionalzeitungen berichten, wegen des Verdachts auf Wahlbetrug bei der Landtagswahl eine Wahlanfechtung bei der Staatsanwaltschaft Erfurt und bei der Landtagsverwaltung eingelegt worden. „Wie wäre wohl eine Wahl ausgefallen, wenn Herr Bühl in seinem Lebenslauf die mehrjährige Zugehörigkeit zum Thüringer Verfassungsschutz ehrlich angeben hätte?“, heißt es in der Begründung eines Bürgers aus Gräfenroda. Mehr...

 
16. Dezember 2014 Politik

CDU Thüringen auf "Rechtsaußenkurs"

Die CDU wolle die politische Mitte repräsentieren, so hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 12. Dezember in der Plenardebatte um die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow betont, habe bis jetzt aber nicht einmal ihre eigene Mitte gefunden. Nach 24 Jahren in der Regierung ist die CDU ein schlechter Verlierer. Zudem bietet sie ein Bild größter Zerstrittenheit. Sich erbittert bekämpfenden Flügel finden nur bei Attacken auf Linke, SPD und Grüne zueinander. Mehr...